SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1106/10
von Franz Obermayr (NI)
an die Kommission
In Tschechien ist seit Beginn des Jahres 2010 der Konsum von Drogen wie Kokain, Ecstasy und Haschisch zum Eigenbedarf legal. Konkret sind 15Gramm Marihuana, 1Gramm Kokain, 1,5Gramm Heroin und 4Ecstasy-Tabletten erlaubt. Diese Werte liegen zum Teil erheblich höher als in den Niederlanden! Laut EU-Studien liegen tschechische Jugendliche schon jetzt an der europäischen Spitze im Drogenkonsum (44% der Tschechen zwischen 15 und 24Jahren haben bereits mindestens einmal illegale Narkotika zu sich genommen). Darüber hinaus werden in Tschechien sogenannte Metamphetamine — das sind noch stärker wirkende Amphetamine — gehandelt und gelangen so zunehmend auch ins angrenzende Ausland. In einem Raum ohne Grenzkontrollen ist es für die angrenzenden Mitgliedstaaten schwierig, sich vor Drogentourismus zu schützen.
1.Gibt es Reaktionen der Kommission auf die Drogenpolitik in Tschechien?
2.Gedenkt die Kommission einheitliche Richtlinien mit Höchstgrenzen für den Konsum der oben erwähnten Drogen vorzubereiten?
3.Gedenkt die Kommission Maßnahmen vorzubereiten, die die an Tschechien angrenzenden Mitgliedstaaten schützen sollen?
ABl.C138E vom07/05/2011
